GKV-SVSG

Ein Kommentar von DZW-Chefredakteurin Dr. Marion Marschall




Der Gesetzesentwurf zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz ist dieser Tage großes Thema bei Ärzten und Zahnärzten. Ist der Entwurf im Kern eine Entmachtung der Ärzteschaft? Dazu ein Kommentar von DZW-Chefredakteurin Dr. Marion Marschall.

Referentenentwurf zum GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz stellt Funktion der KZBV vollständig zur Disposition der Aufsicht

Der Referentenentwurf für das Gesetz zur „Stärkung der Handlungsfähigkeit und Aufsicht über die Selbstverwaltung der Spitzenorganisationen in der GKV“ (GKV-Selbstverwaltungsstärkungsgesetz – GKV-SVSG) stößt bei der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung (KZBV) auf massive – und berechtigte – Kritik. Fazit der 46-seitigen Stellungnahme: Die KZBV lehnt den Referentenentwurf als „maßlos und sachlich ungerechtfertigt“ ab. Im Folgenden eine Zusammenfassung der zehn zentralen Kritikpunkte.

Der Widerstand gegen das GKV-FinStG wächst. Der DGZMK-Vorstand appelliert an seine Mitglieder: „Schreiben Sie an Ihre Bundestagsabgeordneten und Ihre Landesgesundheitsminister“. Auch eine Petition ist gestartet.

Gesetz soll noch diese Woche durch den Bundestag




SPD und Union haben sich am Dienstag dieser Woche auf einen Kompromiss beim umstrittenen GKV-Selbstverwaltungsgesetz geeinigt, nachdem die SPD zuletzt auch nach der Anhörung zum Gesetz am 16. Januar die Absicht hatte, den GKV-Spitzenverband und den Gemeinsamen Bundesausschuss auszunehmen beziehungsweise das Gesetz ganz zu kippen.

Im Interview zieht Dr. Wolfgang Eßer, Vorsitzender des KZBV-Vorstands, vor der Herbst-Vertreterversammlung der Kassenzahnärztlichen Bundesvereinigung eine kritische Bilanz.