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Bundestag

Wahl des AfD-Vorsitz im Gesundheitsausschuss gescheitert

Runder Raum, Sitzungssaal
Felix Zahn / photothek

Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit.

Unter Leitung von Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) ist am Mittwoch der Gesundheitsausschuss des Bundestages zu seiner ersten Sitzung in der neuen Wahlperiode zusammengekommen. Die Abgeordneten konnten sich in der konstituierenden Sitzung zunächst nicht auf einen regulären Vorsitzenden verständigen.

Hüppe leitet kommissarisch den Gesundheitsausschuss

Der von der AfD-Fraktion für den Vorsitz vorgeschlagene Abgeordnete Jörg Schneider erhielt in geheimer Wahl nicht die erforderliche Mehrheit. Der AfD-Fraktion fällt im Gesundheitsausschuss das Vorschlagsrecht für den Vorsitz zu. Mit der Frage des Vorsitzes muss sich nun der Ältestenrat befassen.

Die Abgeordneten verzichteten zunächst auch auf die Benennung eines stellvertretenden Vorsitzenden. Mit der kommissarischen Leitung des Ausschusses betraut wurde, den Regularien entsprechend, der dienstälteste Abgeordnete des Ausschusses, der CDU-Politiker Hubert Hüppe.

Im Gesundheitsausschuss sind 42 ordentliche Mitglieder vertreten, darunter zwölf Abgeordnete der SPD-Fraktion, elf der Unionsfraktion, sieben der Grünen-Fraktion, fünf der Fraktionen von FDP und AfD sowie zwei Abgeordnete der Linksfraktion.

SPD: Heike Baehrens, Nezahat Baradari, Heike Engelhardt, Dirk Heidenblut, Matthias Mieves, Claudia Moll, Bettina Müller, Christos Pantazis, Andreas Philippi, Tina Rudolph, Martina Stamm-Fibich, Herbert Wollmann

CDU/CSU: Simone Borchardt, Michael Hennrich, Hubert Hüppe, Erich Irlstorfer, Georg Kippels, Dietrich Monstadt, Stephan Pilsinger, Erwin Rüddel, Tino Sorge, Diana Stöcker, Emmi Zeulner

Grüne: Janosch Dahmen, Armin Grau, Linda Heitmann, Kirsten Kappert-Gonther, Kordula Schulz-Asche, Johannes Wagner, Saskia Weishaupt

FDP: Maximilian Funke-Kaiser, Katrin Helling-Plahr, Kristine Lütke, Andrew Ullmann, Nicole Westig

AfD: Christina Baum, Thomas Dietz, Jörg Schneider, Martin Sichert, Kay-Uwe Ziegler.

Linke: Ates Gürpinar, Kathrin Vogler

Der Gesundheitsausschuss war in der vergangenen Legislaturperiode angesichts der Corona-Pandemie besonders stark gefordert. Der Ausschuss kam in der zurückliegenden Wahlperiode zu insgesamt 182 Sitzungen zusammen.

Seit dem Frühjahr 2020 befasste sich der Ausschuss regelmäßig mit dem aktuellen Stand der Pandemie. Auch im Unterausschuss „Globale Gesundheit“ war die Pandemie ab 2020 ein wichtiges Thema. Zudem riefen die Abgeordneten eigens den Unterausschuss „Pandemie“ ins Leben.

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