Rechtsprechung

Medit Corp. äußert sich zum Patentverletzungsverfahren und kündigt an, in Berufung zu gehen. Man bedaure, dass der Rechtsstreit auf dem Rücken der Zahnärzte und Zahntechniker ausgetragen wird.

Rechtsanwalt Christian Solmecke zu den wichtigsten Fragen rund um das Coronavirus zu den Bereichen „Was darf der Staat“, „Arbeitsrecht“, „Reisen“ und „Events“

Eine Kölner Dermatologin hatte auf Löschung ihrer Daten auf jameda.de geklagt und nun in höchster Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH) Recht bekommen.

GKV setzt sich mit Revision beim Bundessozialgericht nicht durch: PKV zufrieden – AOK enttäuscht

Rechtsprechung zum Arbeitgebereinfluss auf Erscheinungsbild

Landgericht urteilt zu Intraoralscanner im von 3Shape eingereichten Patentverletzungsverfahren gegen Medit Corp.

Höchstrichterliche Entscheidung: BSG sieht mangelnde Regelungskompetenz des Vorstands einer KZV.

UPDATE - Zum Auftakt der 9. Vertreterversammlung der KZBV zauberte ihr Vorstandsvorsitzender, Dr. Wolfgang Eßer, zwei Gutachten zu Investor-betriebenen ZMVZ aus dem Hut.

Minijobs – also geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, bei denen das Arbeitsentgelt monatlich 450 Euro nicht übersteigen darf – und was Arbeitgeber beachten sollten.

Zahnarzt oder Rechtsanwalt vs. Zahnarzt und Rechtsanwalt: Urteil des OLG Frankfurt zu Beisitzern im Schiedsgericht

Parkplätze, die privat bewirtschaftet werden: Wer hier ein „Knöllchen“ wegen zu langen Parkens kassiert, muss zahlen.