Medit Corp. äußert sich zum Patentverletzungsverfahren und kündigt an, in Berufung zu gehen. Man bedaure, dass der Rechtsstreit auf dem Rücken der Zahnärzte und Zahntechniker ausgetragen wird.
Seit einiger Zeit billigen Gerichte Approbationsentziehungen aufgrund von Verhalten außerhalb der (zahn-)ärztlichen Berufsausübung. Das BVerwG bestätigte jüngst eine solche Entscheidung.
Landgericht urteilt zu Intraoralscanner im von 3Shape eingereichten Patentverletzungsverfahren gegen Medit Corp.
PlusDental und DrSmile scheitern mit Unterlassungsanträgen: Zahnärztekammer sollen mit der gebotenen Sachlichkeit und inhaltlichen Klarheit informieren.
Parkplätze, die privat bewirtschaftet werden: Wer hier ein „Knöllchen“ wegen zu langen Parkens kassiert, muss zahlen.
Was das DSGVO bei der Weihnachtspost zulässt.
Wird der Urlaub nicht im Kalenderjahr gewährt und genommen, verfällt er. Nach Rechtsprechung ist dafür aber ein ausdrücklicher Hinweis des Arbeitgebers erforderlich.
Rechtsprechung zum Arbeitgebereinfluss auf Erscheinungsbild
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Zahnarzt oder Rechtsanwalt vs. Zahnarzt und Rechtsanwalt: Urteil des OLG Frankfurt zu Beisitzern im Schiedsgericht
Schlichtungsstelle oder Gerichtsverfahren? Für beide Verfahren gibt es gute Gründe.
Das Sozialgericht München entscheidet anders als Sozialgericht Düsseldorf.
GKV setzt sich mit Revision beim Bundessozialgericht nicht durch: PKV zufrieden – AOK enttäuscht
Alle Jahre wieder tauchen Selfies mit angekreuzten Wahlzetteln in den sozialen Netzwerken zu auf. Ist das rechtlich zulässig?
Minijobs – also geringfügige Beschäftigungsverhältnisse, bei denen das Arbeitsentgelt monatlich 450 Euro nicht übersteigen darf – und was Arbeitgeber beachten sollten.
