„Praxen mit einem Konnektor der Firma CompuGroup Medical (CGM) kommen nach jetzigem Stand an einem Austausch des Geräts nicht vorbei, um die Anbindung an die Telematikinfrastruktur sicherzustellen“, stellt die KBV klar. Das große Tauschen hat begonnen.
Ist der beschlossene Konnektortausch wirklich alternativlos?
130.000 Konnektoren sollen wegen ihrer ablaufenden Schlüsselzertifikate verschrottet und gegen neue Hardware ausgetauscht werden. So entschieden die Gesellschafter der Gematik im Februar einstimmig. Im Juli legte die angerufene Schiedsstelle die „Vergütung“ für den Tausch im ärztlichen Bereich auf eine Pauschale von 2.300 Euro fest. Kosten: 300 Millionen Euro. „Auf Initiative der KVen“, heißt es von der KV WL, sei es gelungen den Preis für den Konnektortausch bei CGM auf genau 2.300 Euro zu senken. Wirklich nett. Win-win? Der Austausch sei halt alternativlos.
Autoren des IT-Fachmagazins „c’t“ haben sich im Juli einen Schraubendreher geschnappt und den CGM-Konnektor geöffnet. Und surprise, surprise: „Die drei gSMC-K-Karten konnten wir zusammen mit der Stützbatterie problemlos entfernen und wieder einsetzen. Die KoCoBox bootete anschließend klaglos und konnte weiterverwendet werden. Dies widerspricht der Aussage von CGM, die Zertifikate seien fest verbaut.“ Zudem bestätigen die einzigen beiden weiteren Konnektor-Anbieter RISE und secunet der „c’t“, dass „beide Konnektoren eine Zertifikatsverlängerung per Software unterstützen“.
Ohne Konnektor mit gültigem Sicherheitszertifikat ist kein Anschluss an die Telematikinfrastruktur mehr möglich.
„Es muss alles auf den Tisch“
In einer Stellungnahme der Gematik zum Konnektortausch heißt es: „Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass die Gematik als Lösungsmöglichkeiten sowohl die Laufzeitverlängerung als auch den Gerätetausch mit den Vor- und Nachteilen beschrieben und zur Entscheidungsfindung bereitgestellt hat.“ Wir erinnern uns: Ende Februar 2022 hatten die Gesellschafter der Gematik – also auch KBV und KZBV – dem Tausch einstimmig zugestimmt. Etwas verwundert hört man jetzt von Dr. Thomas Kriedel, Mitglied des Vorstands der KBV: „Wir haben durchsetzen können, dass die Gematik zur nächsten Gesellschafterversammlung eine Alternativenprüfung zum Konnektortausch vorlegen wird. Es muss alles auf den Tisch, damit wir Klarheit darüber haben, ob wirklich 130.000 Geräte mit Kosten von rund 300 Millionen Euro ausgetauscht werden müssen.“
Neubewertung unerwünscht
Auf der jüngsten Gesellschafterversammlung der Gematik wimmelte das BMG nun eine Neubewertung der Situation ab. Kriedel findet das nicht nachvollziehbar. Dr. Karl-Georg Pochhammer, der für die TI zuständige stellvertretende Vorstandsvorsitzende der KZBV, dagegen ist stramm auf Ministerkurs: „Auch nach der jüngsten Gesellschafterversammlung konstatieren Gematik und BMG, dass der Tausch der Geräte bei den aktuell betroffenen Praxen leider alternativlos ist“. Das „c’t Magazin“ geht davon aus, dass sich SMC-Karten tauschen ließen: „Unsere Erkenntnis aus dem Versuch ist, dass es offenbar keine Sicherheitsfunktionen gibt, die das Gerät unbrauchbar machen, sobald eine SMC entfernt wird.“ Der Kartentausch würde laut „c’t“ 30 Euro kosten. Der reine Konnektor-Hardware-Preis liegt bei 1.586 Euro. 1.556 Euro Unterschied.
Dr. Susanne Ozegowski, Abteilungsleiterin Digitalisierung und Innovation im BMG, twitterte nach der jüngsten Gesellschafterversammlung: „Intensiver Austausch zum #Konnektorentausch in der heutigen #gematik GSV. Klar ist: Es gibt keine neue Faktenlage gegenüber dem Beschluss vom Feb. Wir müssen die eigentliche Problemlage beheben: Das heißt, wir brauchen Finanzierungsrahmen für #Wettbewerb #Qualität & faire #Preise“. Das entspricht ganz dem Gematik-Schönsprech. Es gäbe keine neue Faktenlage – das herauszufinden, kostete nur eine reale Prüfung am Gerät. Die Skizze zum Vorgehen hat das „c’t Magazin“ bereits geliefert.
Und von welchem „#Wettbewerb“ twittert Ozegowski? Im Bereich der Konnektoren findet der bei drei verschiedenen Anbietern gar nicht statt. Alle treffen sich am Ende auf dem Niveau der ausgehandelten Erstattungspauschale. Und auch die „fairen #Preise“ könnte man einmal genauer auf Fairness untersuchen. „c’t“ schätzt „400 Euro als Obergrenze für die Herstellungskosten der Konnektor-Hardware“. Klar, gehören auch Entwicklung, Zertifizierung und Vertrieb zu den Kostenelementen. Doch rechtfertigen diese den Preis von 1.586 Euro? Wie „fair“ diese Marge ist, soll Ozegowski selbst abschätzen. Vielleicht nicht auf Twitter.
Widdewidde wie sie uns gefällt
Die meisten werden den Sinn der Digitalisierung des Gesundheitswesens kaum in Frage stellen. Bei der Ausgestaltung bleiben aber viele Fragen. Eine grundsätzliche: Warum wird eine staatlich vorgegebene Telematikinfrastruktur aus Versichertengeldern finanziert? Würden Steuergelder dafür genutzt, würde das BMG vielleicht doch einmal genauer hinsehen, wofür wie viel Geld ausgegeben wird. So wie es jetzt läuft, ist das BMG – versteckt hinter der Gematik – fein raus: „Klar ist: Es gibt keine neue Faktenlage“. Womöglich ein teurer Tweet für die Versicherten.
