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Der Kommentar

Neustart für Deutschland, aber bitte bald

Von Chefredakteur Marc Oliver Pick
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Von Chefredakteur Marc Oliver Pick

Anderthalb Wochen ist es her, dass Deutschland abgestimmt hat, wer Deutsch­land in den kommenden vier Jahren führen wird … Naja, nicht ganz, denn auch die so noch nie dagewesene Fülle an Torten und Balken in unserer ohnehin schon bunten Medienwelt konnte nur das abbilden, was (noch) gar nicht so klar ist. 

Grafiken sollen ja eigentlich die Ergebnisse zum Beispiel einer Bundestagswahl auf einen Blick verständlich machen, sie leben von Unterschieden, die möglichst plakativ herausgearbeitet werden sollen. Was aber, wenn diese Unterschiede selbst bei der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses so marginal sind, dass es weiterer Grafiken braucht, um erklären zu können, was denn nun geht und was nicht, wer mit wem könnte, wenn er denn wollte …

Schwer genug schon, wenn einer mit dem anderen könnte oder wollte. In diesem Fall aber wird das Ganze noch unübersichtlicher, weil es bis auf eine mög­liche Ausnahme gleich drei Koalitionäre braucht, um etwas bewegen zu können in den kommenden vier Jahren.

Dreierbündnis: Jamaika oder Ampel

Wenn man die GroKo als mögliche Zweier­konstellation mal außen vorlässt, weil der Wähler das offensichtlich nicht will, sieht vieles danach aus, als liefe es auf ein Dreierbündnis hinaus, Jamaika oder Ampel. Gegen Ersteres spricht die Tatsache, dass die Union nach 16 Jahren „Regierungs­arbeit“ ziemlich ausgebrannt ist. Ihr fehlen Ideen, wie man Deutschland aufstellen muss, um die nicht zu knappen, stetig wachsenden und sich auch noch permanent verändernden Herausforderungen meistern zu können (neben Ideen fehlt allerdings auch eine Mannschaft, mit der sich der Wähler Veränderung vorstellen könnte).

Hinzu kommt: man wäre nicht allein in der Regierung, Grüne und FDP müssen mit von der Partie sein. Aus Unionssicht würde regieren um jeden Preis bedeuten, einen hohen Preis in Form von Zugeständnissen an die Bündnispartner zahlen zu müssen, auf die Gefahr hin, endgültig jegliches Profil zu verlieren – was umgekehrt genau so für die beiden kleineren Partner gelten würde. Mindestens vier Jahre Opposition könnten für die Union eine sinnvolle Therapie sein.

Im anderen denkbaren Modell, der Ampel, wäre die SPD stärkste Fraktion, aber auch nicht stark genug, um alleine regieren zu können, auch hier müssen Grüne und FDP ins Boot geholt werden. Zugeständnisse müssen auch hier gemacht werden, aber vielleicht nicht in so drastischer Form wie in einer Jamaika-Koalition, zumindest gefühlt ist man näher beieinander.

Bürgerversicherung steht auf der Agenda von SPD und Grünen

Und es gibt Positionen in genügend großer Zahl, die als Verhandlungsmasse ins Spiel gebracht und notfalls nachjustiert oder geopfert werden können, siehe das Thema Bürgerversicherung, das sowohl auf der Agenda von SPD wie Grünen steht, mit der FDP aber in Reinform wohl kaum zu machen sein wird. Mindestens einer der drei Partner hätte immer die Funktion des Katalysators. Es gibt allerdings auch so manche Position, die man bei allen dreien niemals opfern würde (oder von denen man meint, sie niemals opfern zu können). Entscheidend wird sein, wie viele Kernanliegen es in allen Lagern gibt, die mit kleineren Kompromissen eine ausreichende Schnittmenge ab­geben könnten, um die Herausforderung gemeinsam anzugehen.

Denn reif für Veränderung ist Deutschland allemal, schon deshalb kann ein „Weiter so“ kaum die passenden Ansätze liefern, die das Land irgendwie weiter­bringen können. Wer letztlich mit wem regieren wird, welche Funktionen mit welchen Personen verknüpft werden, ist noch lange nicht ausgemacht, es wird noch viel sondiert und danach viel verhandelt werden müssen. Hoffen wir, dass nicht allzu viel Zeit vergehen wird, bis die neue Regierung steht, denn manche Herausforderungen warten nicht.

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