Digitale Infrastruktur: Tempo ja, aber nicht mit der Brechstange

Wenn die Sondierungen und eventuell die darauffolgenden Verhandlungen zwischen SPD, Grünen und FDP zur Bildung einer gemeinsamen Regierung wahr werden sollten, darf man ziemlich gespannt sein, wie das „Zukunftsprojekt Deutschland“ am Ende ausgestaltet werden wird, wie „Aufbruch und Erneuerung“ Wirklichkeit werden sollen. Dass in Deutschland gewaltiger Nachholbedarf besteht, was insbesondere die digitale Infrastruktur angeht, steht angesichts der derzeitigen traurigen Platzierung des Landes im internationalen und europäischen Digitalisierungsvergleich vollkommen außer Frage. Entscheidend für den Erfolg wird das „Wie“ sein, denn mit der Verlegung von Glasfaser­kabeln allein wird es nicht getan sein.

In Sachen Digitalisierung eine hohe Frequenz vorgelegt

Dem (vermutlich) scheidenden Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wird man manches nachsagen können, aber eines wird man ihm nicht absprechen können: Kaum ein anderes Ressort hat in Sachen Digitalisierung in einer derart hohen Frequenz vorgelegt – und durchgesetzt. Selbstverständlich erstens nicht unbedingt zur Freude von Ärzten, Zahnärzten und Apothekern, und zweitens auch nicht unbedingt zur Freude der Patienten. Erstere wurden ziemlich alleingelassen mit der Einführung und Umsetzung der TI, müssen zusätzliche Kosten stemmen und am Ende auch noch datenschutzrechtlich die Verantwortung tragen. Datenschutzbedenken sind es auch, die bei den Patienten die grundsätzlich als positiv empfundenen Fortschritte eines digitalisierten Gesundheitswesens doch in einem eher gedämpften Licht erscheinen lassen.

Wie dringend notwendig die solide, flächendeckende, ausfall- und datenschutzsichere Vernetzung des Gesundheitswesens ist, zeigt nicht zuletzt die Corona-Krise. Zum Beispiel die schleppende Kommunikation zwischen lokalen Gesundheitsbehörden und Robert-Koch-Institut zur Berechnung der Inzidenzzahlen oder die durch eine immer noch hoffnungslos analoge Orga­nisation nur schleppend angelaufene Impfkampagne.

Von etwa 3,5 Millionen Menschen weiß man nichts über den Impfstatus

Das führt beispielsweise aktuell zu der kuriosen Situation, dass noch nicht einmal das RKI verlässliche Angaben darüber machen kann, wie viele Einwohner denn nun tatsächlich einmal oder sogar vollständig geimpft sind. Der vom RKI gemutmaßte Unsicherheitsfaktor von fünf Prozentpunkten hört sich nach wenig an, entspricht aber bezogen auf die Gesamtbevölkerung immerhin etwa 3,5 Millionen Menschen, von denen man nichts über den Impfstatus weiß. Pikanterweise verlässt man sich auch beim RKI nicht alleine auf die eigene Statistik, sondern extrapoliert zunächst mal nach oben (vermutlich mehr Geimpfte als laut digitalem Impfquoten-Monitoring) und versucht parallel, die Scharte der unzuverlässigen Impfstatistik doch tatsächlich durch Befragungen der Bevölkerung auszuwetzen, frei nach dem Motto: Der Einzelne wird schon sicher wissen, ob er geimpft wurde und wie oft … Ob sich das Problem unzulänglicher Daten, das eventuell durch Papierstaus in den immer noch allgegenwärtigen Faxgeräten verursacht wurde (und wird), wirklich durch die Anschaffung nagelneuer Faxgeräte lösen lässt?

Vieles war lange überfällig

Aber zurück zum Digitalisierungs­tempo: Nicht alles, was im Bundesgesundheitsministerium angestoßen wurde, ist per se schlecht, vieles war im Gegenteil lange überfällig. Auch die Tatsache, dass nicht alle Einzelmaßnahmen auf Anhieb perfekt funktionieren, sollte nicht vom grundsätzlichen Nutzen ablenken. Selbst die gesetzten anspruchsvollen Zeitziele sind insofern sinnvoll, als damit eine gewisse Verbindlichkeit zur Umsetzung geschaffen wird, und zwar sowohl auf Seiten derer, die abliefern müssen, als auch auf Seiten derer, die umsetzen müssen. Aber: Auch wenn an der Digitalisierung des Gesundheitswesens kein Weg vorbeiführt, mit der Brechstange wird das nichts.